Hilfsnavigation
Volltextsuche
Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück-Kreis © Tim Haarländer
Seiteninhalt

Grundsicherung im Alter, bei Erwerbsminderung und Hartz VI

Ältere oder dauerhaft voll erwerbsgeminderte Personen erhalten keine Hilfe zum Lebensunterhalt, sondern Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.

Wer hat Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung?

Einen Anspruch auf Grundsicherungsleistungen haben Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht aus dem eigenen Einkommen und Vermögen bzw. aus dem Einkommen und Vermögen des nicht getrennt lebenden Ehegatten, soweit es deren Eigenbedarf übersteigt, bestreiten können.

Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung können Personen erhalten, die

  • ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben
  • die Altersgrenze erreicht haben
  • das 18. Lebensjahr vollendet haben und
  • aus medizinischen Gründen dauerhaft voll erwerbsgemindert sind

Verfügt ein Kind oder verfügen die Eltern gemeinsam über ein jährliches Gesamteinkommen ab 100.000 €, besteht kein Anspruch auf Grundsicherungsleistungen.
Tatsächliche Leistungen sind wie bei der Hilfe zum Lebensunterhalt auf den Bedarf anzurechnen.

Die Höhe der Grundsicherung entspricht der Hilfe zum Lebensunterhalt. Im Unterschied zur Hilfe zum Lebensunterhalt muss die Grundsicherung jedoch beantragt werden.

Was umfasst die Leistung?

Der Bedarf an Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung setzt sich insbesondere aus folgenden Komponenten zusammen:

  • den Regelsätzen
  • der Unterkunft in Höhe der tatsächlichen angemessenen Mietkosten
  • den Heizkosten in Höhe der tatsächlichen angemessenen Aufwendungen
  • den Mehrbedarfen
  • den einmaligen Leistungen für Erstausstattung des Haushalts, für Bekleidung (einschließlich Sonderbedarf bei Schwangerschaft und Geburt)
  • den Beiträgen für Kranken-und Pflegeversicherung sowie Altersvorsorge

Wie hoch ist der Regelbedarf?

Für Rheinland-Pfalz gelten zurzeit folgende Regelbedarfsstufen:

Regelbedarfsstufe 1
(alleinstehende oder alleinerziehende Leistungsberechtigte)

399 €

Regelbedarfsstufe 2
(volljährige PartnerIn innerhalb einer Bedarfsgemeinschaft)

360 €

Regelbedarfsstufe 3
(18 bis einschließl. 24-jährige Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft)

320 €

Regelbedarfsstufe 4
(Jugendliche von 14 bis einschließl. 17 Jahre)

302 €

Regelbedarfsstufe 5
(Kinder von 6 bis einschließl. 13 Jahre)

267 €

Regelbedarfsstufe 6
(Kinder unter 6 Jahre)

234 €

Welche Unterlagen sind erforderlich?

  • Nachweise über die Kosten der Unterkunft
  • Nachweise über Vermögen und Einkommen

Grundsicherung für Arbeitssuchende (HARTZ IV)

Zum 1. Januar 2005 werden die bisherige Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe in Form der Hilfe zum Lebensunterhalt zu einer Leistung, der Grundsicherung für Arbeitsuchende, zusammengeführt. Diese Leistung steht hilfebedürftigen Erwerbsfähigen und den Personen zur Verfügung, die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft leben. Bekannt geworden ist sie unter der Bezeichnung „Hartz IV“. Rechtsgrundlage ist das Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II).

Die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende umfassen das Arbeitslosengeld II, das Sozialgeld und das Einstiegsgeld. Anspruch auf Arbeitslosengeld II haben alle erwerbsfähigen, hilfebedürftigen Personen im Alter von 15 bis unter 65 Jahren, wenn sie sich gewöhnlich in der Bundesrepublik aufhalten. Leistungen können auch Personen erhalten, die mit einem hilfebedürftigen Erwerbsfähigen in einer so genannten Bedarfsgemeinschaft leben.

Nicht erwerbsfähige Hilfebedürftige, die mit einem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in einer Bedarfsgemeinschaft leben, erhalten Sozialgeld. Dieses dient ebenfalls der Sicherung des Lebensunterhalts. Keinen Anspruch auf Sozialgeld haben Angehörige einer Bedarfsgemeinschaft, die Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Dauer beziehen oder das 65. Lebensjahr vollendet haben. Sie können sich aber an das Sozialamt wenden und dort gegebenenfalls einen Antrag auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nachdem SGB XII stellen.

Ziel ist es, dass die neue Leistung möglichst aus einer Hand erbracht wird. Die Bundesagentur für Arbeit und die kommunalen Träger (in Rheinland-Pfalz sind es die Landkreise und kreisfreien Städte) sollen in Arbeitsgemeinschaften bei der Eingliederung und Gewährung der Geldleistung zusammenarbeiten. Die Arbeitsgemeinschaft ist eine eigene Behörde, die Leistungsbescheide erlässt und über Widersprüche entscheidet.

Der Landkreis Rhein-Hunsrück hat mit der Bundesagentur für Arbeit die Arbeitsgemeinschaft Rhein-Hunsrück gegründet. Die Arbeitsgemeinschaft hat derzeit ihren Sitz in den Geschäftsstellen der Agenturen für Arbeit.

Anspruchsberechtigte aus der Stadt Boppard und den Verbandsgemeinden Emmelshausen und St.Goar-Oberwesel können sich an die Arbeitsgemeinschaft Rhein-Hunsrück, Heerstr. 154-156, 56154 Boppard (Tel. 06742-87080) wenden.
Anspruchsberechtigte aus den Verbandsgemeinden Kastellaun, Kirchberg, Rheinböllen und Simmern können sich an die Arbeitsgemeinschaft Rhein-Hunsrück, Gemündener Str. 8a, 55469 Simmern (Tel. 06761-94060) wenden.

Weitere Informationen zur Grundsicherung erhalten Sie auf der Homepage der Bundesagentur für Arbeit und dem Bundesministrium für Arbeit und Soziales.

Unsere Öffnungszeiten finden Sie hier.

 

Hier leb' ich gern!